Schulverband

Bericht aus der Schulverbandsversammlung vom 06. Mai 2024

Großes Thema der Schulverbandsversammlung war die Sanierung bzw. der Ersatzneubau des Schulgebäudes und der Turnhalle der Grund- und Mittelschule im Stadtteil Hofheim i.UFr. In den letzten Monaten wurde durch das Architekturbüro Bergmann, Eichelsdorf, 97461 Hofheim i.UFr. eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgenommen. Hierin wurde untersucht, ob ein Ersatzneubau oder eine Generalsanierung der Schule und der Turnhallen sinnvoller ist. Zwischenzeitlich bestätigte die Regierung von Unterfranken, dass ein Ersatzneubau wirtschaftlicher ist. Infolgedessen beschloss der Schulverband, keine Generalsanierung mehr anzustreben, sondern einen Ersatzneubau. Weiterhin wurde in diesem Zusammenhang der Schulverbandsvorsitzende beauftragt, ein VgV-Verfahren durchzuführen. Ein solches VgV-Verfahren wird dazu genutzt, um ein Planungsbüro auszuwählen, welches dieses Projekt – auch in wirtschaftlicher Hinsicht – umsetzt, betreut und begleitet. Neben dieser großen Investitionsmaßnahme ging es in der Schulverbandsversammlung um den Rechenschaftsbericht, die örtliche Prüfung sowie die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023. Die Verbandsversammlung stimmte diesen Punkten zu und beschloss gleichzeitig die Entlastung zu erteilen. Als letzten Punkt im öffentlichen Sitzungsteil wurde der Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 verabschiedet. Dieser schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.131.746,00 € und im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 478.599,00 €. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Die Schulverbandsumlage wurde auf 1.694,00 € je Verbandsschüler festgesetzt.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil erfolgte die Beschlussfassung über die Ergänzung der IT-Ausstattung des Schulverbandes mit je zwei Smartboards, Beamern und Leinwänden. Die Aufträge wurden an die Firmen ia-media GmbH, 85055 Ingolstadt, und visunext SE, 48282 Emsdetten, vergeben.

Wasserzweckverband Kleinmünster Gruppe

Bericht aus der Sitzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Kleinmünster Gruppe vom 25. April 2024

Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Besichtigung des neu sanierten Trinkwasserbrunnens I im Gemeindeteil Kleinmünster statt. Die Bauarbeiten konnten erfolgreich abgeschlossen werden, sodass dieser Brunnen ab sofort wieder vollständig Trinkwasser in bewährter Qualität liefern kann. Im Rahmen der anschließenden Verbandssitzung wurde zunächst über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 gesprochen und dieser beschlossen. Der Verwaltungshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 315.900,00 € und der Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 406.957,00 € ab. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 300.000,00 € vorgesehen, was im Wesentlichen mit der Sanierung des Trinkwasserbrunnens I im Gemeindeteil Kleinmünster zusammenhängt. Im Anschluss ging es dann um die Sanierung des Trinkwasserbrunnens I im Gemeindeteil Kleinmünster. Die Verbandsversammlung akzeptierte die angefallenen Mehrkosten für diese Maßnahme, die u. a. durch zusätzliche Zwischenpumpversuche und der Entsendung des Filterkieses für den Brunnenringraum entstanden sind. Die Gesamtkosten werden sich nach Abschluss der Maßnahme auf insgesamt ca. 890.000,00 € belaufen.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil beschloss der Gemeinderat den Auftrag für die Sanierung der Wasserversorgungsleitungen im Rahmen des Ausbaues der Ortsstraße Aidhäuser Weg im Gemeindeteil Humprechtshausen an die Firma Hildburghäuser Baugesellschaft mbh, 98646 Hildburghausen, zu vergeben.

Gemeinde Aidhausen

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2024

Zu Beginn der Sitzung ging es im öffentlichen Teil um die Sanierung der Glockenanlage in der Kath. Kirche in Happertshausen. Der Katholischen Kirchenstiftung St. Oswald wurde auf Antrag für die Sanierung der Glockenanlage im Rahmen der Baulastverpflichtung, welche die Gemeinde Aidhausen hat, ein max. Zuschuss i. H. v. 14.000,00 € gewährt. Des Weiteren wurde nochmals im Gemeinderat die Errichtung einer Grundwassermessstelle auf der Fl.Nr. 3347, Gemarkung Kerbfeld, für das Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen diskutiert. Nach verschiedenen Gesprächen wurde der Standort der Messstelle nun auf die Fl.Nr. 3286, Gemarkung Kerbfeld, verlegt. Voraussetzung ist jedoch, diese so weit wie möglich vom Weg entfernt und möglichst nahe an einer nahegelegenen Hecke zu errichten. Darüber hinaus soll die Messstelle niedriger als geplant, etwa 50 bis 60 cm über der Geländeoberfläche errichtet werden. Der Einwand des Hängenbleibens von Anbaugeräten der Landwirte könne damit gemildert werden. Im weiteren Verlauf wurde der Flurbereinigungsgenossenschaft Nassach für das Jahr 2024 ein Zuschuss für die im Laufe des Jahres 2024 anfallenden Unterhaltungs- und Ausbesserungsmaßnahmen an Flurwegen und Gräben in der Gemarkung Nassach i. H. v. 20 % der voraussichtlichen Kosten von ca. 3.000,00 € bewilligt. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wurde der öffentliche Sitzungsteil geschlossen. Insgesamt sieht dieser ca. 4,69 Mio. € an Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt und ca. 4,0 Mio. € an Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt vor. Die Aufnahme von Krediten ist derzeit nicht vorgesehen.

Im nicht öffentlichen Teil stand auf der Tagesordnung die Vergabe des Auftrages für die Rohbauarbeiten des Kellers des Dorfgemeinschaftshauses im Gemeindeteil Rottenstein, welcher an das Bauunternehmen Thomas Schmitt GmbH, Neuses, 97494 Bundorf, vergeben wurde. Ebenso wurde der Auftrag zur Erneuerung der Elektro- und Automatisierungstechnik zur Einbindung des Hochbehälters Nassach in das Prozessleitsystem an die Firma IDM Elektro & Automation GmbH, 97539 Wonfurt, vergeben. In den Sitzungen der vergangenen Jahre wurde die Ertüchtigung der EMSR-Technik der Wasserversorgungsanlage in der Gemeinde Aidhausen mit Einbindung sämtlicher Außenbauwerke in ein Prozessleitsystem zur Steuerung, Überwachung und Protokollierung sowie zur Alarmierung des Betriebspersonales beschlossen. In einem weiteren Bauabschnitt soll nun der Hochbehälter Nassach elektrotechnisch weiter auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 02. Mai 2024

In der Sitzung stand lediglich ein Tagesordnungspunkt zur Entscheidung. Es ging hier um den Bericht über die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange anlässlich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aidhausen und die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Sondergebiet Bürgersolarpark Aidhausen in den Gemarkungen Aidhausen und Happertshausen. Dieser wurde dem Gremium vorgestellt und besprochen. Nach Abwägung der verschiedenen öffentlichen Belange erfolgte die Zustimmung hinsichtlich der Änderung des Flächennutzungsplanes und des Erlasses des Bebauungsplanes. Nach entsprechender Genehmigung des Landratsamtes Haßberge zum Flächennutzungsplan können diese in Kraft gesetzt werden.

Gemeinde Bundorf

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 04. Juni 2024

Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.651,74 € für die Sanierung der Glocken in der Kirche Heilig Kreuz Neuses. Die entsprechende Auszahlung wird jedoch erst im Jahr 2025 erfolgen. Anschließend verabschiedete das Gremium einstimmig den Haushaltsplan für das Jahr 2024. Dieser schließt im Verwaltungshaushalt mit 3.006.400,00 € und im Vermögenshaushalt mit 6.967.300,00 €. Im Haushaltsjahr 2024 ist zudem eine Kreditaufnahme von insgesamt 1.500.000,00 € vorgesehen. Weiter beschloss der Gemeinderat, die Kindergartengebühren für alle Krippen- und Regelkinder der Kita Nimmersatt Bundorf zum 01.09.2024 um 30,00 € monatlich zu erhöhen. Zum Abschluss des öffentlichen Teiles der Sitzung wurde die Widmung der Straße Lichttal im Baugebiet Bundorf zur öffentlichen Gemeindestraße nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz vorgenommen.

Markt Burgpreppach

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2024

Im öffentlichen Sitzungsteil dieser kurzen Gemeinderatssitzung ging es um den Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft des Vereines Gesundheit – Markt Burgpreppach. Der Gemeinderat stimmte der Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 50.000,00 € für diesen Verein zu. Im nicht öffentlichen Teil beschloss das Gremium die Erhöhung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Bürgermeister Reinhold Klein. Aufgrund des Ablebens von 1. Bürgermeister Hermann Niediek übernahm Reinhold Klein für die Zeit vom 04.11.2023 bis einschließlich 29.01.2024 durchgängig und vollumfassend die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters. Es wurde festgelegt, dass er für diese Vertretungszeit eine Entschädigung in Höhe von 3.648,37 € pro Monat erhalten soll.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2024

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium, dass für den Ortsteil Birkach für die restliche Legislaturperiode bis zum 30.04.2026 ein Ortssprecher gewählt werden soll. 1. Bürgermeisterin Fleischmann-Hilton wurde beauftragt, eine entsprechende Ortsversammlung im Gemeindeteil Birkach einzuberufen. Darüber hinaus beschloss der Gemeinderat, dass die 1. Bürgermeisterin Fleischmann-Hilton anstelle des Verstorbenen ehemaligen 1. Bürgermeisters Hermann Niediek im Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Burgpreppach 5 für den Markt Burgpreppach vertreten ist. Dem Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung einer Scheune mit Nebengebäude als Veranstaltungsraum und Umnutzung der Stallungen mit Nebengebäuden als Sanitäranlagen im Bereich der Kreuzmühle des Gemeindeteiles Hohnhausen wurde zugestimmt. Allerdings sollte hinsichtlich der externen Stellplatzflächen gegebenenfalls ein Konzept erstellt werden, damit es keine Probleme mit der Landwirtschaft gibt. Außerdem ging es noch um den Ausbau des Kernweges zwischen Fitzendorf und Burgpreppach. Aktueller Stand ist, dass hierfür ein vereinfachtes Flurneuordnungsverfahren eingeleitet werden soll. Im Anschluss ist geplant, die Baumaßnahme über die dafür noch zu errichtende Teilnehmergemeinschaft und eben nicht mehr über den Markt Burgpreppach durchzuführen. Die Kosten wurden mit grob 1,1 Mio. € angenommen. Bei dieser Konstellation müsste sich der Markt Burgpreppach an den Kosten entsprechend beteiligen. Die genaue Höhe würde aber erst nach Einleitung des vereinfachten Flurneuordnungsverfahrens festgestellt werden, was vermutlich frühestens Anfang 2025 der Fall sein wird. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen so zu.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil beschloss das Gremium, die Nachtragsvereinbarung mit der Firma Elektro Fertsch GmbH & Co. KG, Eyrichshof, 96106 Ebern, für die Elektroarbeit im Rahmen der Erweiterung des bestehenden Kindergartens im Gemeindeteil Burgpreppach zu akzeptieren. Für die gleiche Baumaßnahme wurde auch eine Nachtragsvereinbarung für die Türen-, Fenster- und Rolllädenarbeiten mit der Firma Holzmanufaktur Marcus Riedel GmbH, Unterlauter, 96486 Lautertal, gebilligt. Außerdem wurde der Auftrag für die Sanierung von verschiedenen Gemeindestraßen im Rahmen Patch-Verfahrens und der Oberflächenbehandlung an die Firma Babilit GmbH, 36296 Phillipsthal (Werra) vergeben. Für die Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage sowie der Verlegung von Speedpipe-Rohrverbünden in der Gemeinfelder Straße im Gemeindeteil Burgpreppach erfolgte die Auftragsvergabe an die Firma Hildburghäuser Baugesellschaft mbh, 98646 Hildburghausen, für die Erdarbeiten und an die Firma Bayernwerk Netz GmbH, 97729 Fuchsstadt, für die Straßenbeleuchtungs- und Speedpipeverlegungsarbeiten. Zudem wurde der Aufhebung des Vertragsverhältnisses für die Objektplanung zur Sanierung und zum Umbau der ehemaligen Raiffeisenbankscheune zum Nostalgiemuseum im Gemeindeteil Burgpreppach mit dem Ingenieurbüro Technisches Büro Werner, 97483 Eltmann, zugestimmt. Als letzten Tagesordnungspunkt gab der Gemeinderat dann seine Zustimmung zum Lieferungsvertrag mit Werner Thein, Ueschersdorf, zur Belieferung der ehemaligen Schule im Gemeindeteil Ueschersdorf mit Nahwärme.

Gemeinde Ermershausen

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni 2024

Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Haßberge. Bereits in einer Versammlung aller kommunalen Mandatsträger des Landkreises Haßberge am 14. Mai 2024 wurde das Regionalwerk ausführlich vorgestellt. Ziel des Regionalwerkes ist die Erreichung von größtmöglicher Energiesouveränität sowie die wirtschaftliche Teilhabe an der regionalen Wertschöpfung. Als erstes konkretes Projekt soll eine eigene Stromvermarktung für die Landkreisbürger geschaffen werden. Weitere Tätigkeitsfelder sind im Anschluss daran geplant. Für die Gemeinde Ermershausen ist insgesamt eine Summe in Höhe von 6.600,00 € an Einlagen zu leisten. Der Gemeinderat stimmte dem Beitritt zu. Im weiteren Verlauf der Gemeinderatssitzung ging es um zwei öffentliche Feld- und Waldwege, die im Bereich der geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage liegen. Der Gemeinderat beschloss für diese beiden Wege die öffentliche Widmung einzuziehen. Dies bedeutet, dass es sich zukünftig nicht mehr um öffentliche Feld- und Waldwege handelt, die von jedermann benutzt werden können, sondern es nunmehr private Wege der Gemeinde sind. Die Flächen sollen dann zukünftig für die Freiflächen-Photovoltaikanlage zur Verfügung stehen. Außerdem beschloss das Gremium die Auszahlung der Sport- und Jugendförderung für das Jahr 2023 für die antragstellenden Vereine der Gemeinde. Der Feuerwehrverein erhält 290,00 €, der Sportverein 510,00 €, der Posaunenchor 40,00 € und die Evangelische Landjugend 140,00 €.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil ging es um die Beteiligung der Gemeinde Ermershausen an der Gesellschaft Bürgersolarpark Ermershausen GmbH & Co. KG. Das Gremium beschloss, sich mit 25,1 % an dieser Gesellschaft, die die Errichtung und den Betrieb der Freiflächen-Photovoltaikanlage in Ermershausen übernimmt, zu beteiligen.

Stadt Hofheim i.UFr.

Bericht aus der Stadtratssitzung vom 24. April 2024

Gleich mehrere Gäste begrüßte 1. Bürgermeister Bergmann zu Beginn der Stadtratssitzung. Begonnen hat Kerstin Brückner mit der Vorstellung der Dorfhefte-Aktion. Insgesamt 75 Dorfhefte wurden in den vergangenen Jahren im gesamten Gebiet der Gemeinde-Allianz Hofheimer Land in Umlauf gegeben. 59 Dorfhefte sind inzwischen zurückgekommen mit einer Beteiligung von ca. 800 Haushalten. Sie ging im Wesentlichen auf die Dorfhefte im Stadtgebiet Hofheim i.UFr. mit seinen Stadtteilen ein. Unter anderem fasste sie zusammen, was die jeweiligen Ortschaften auszeichnet und welche Wünsche dort vorhanden sind. Gleich im Anschluss informierten Dr. Alex Klubertanz und Kim Davey vom Stolpersteine Haßberge e. V. über die geplante Verlegung von mehreren Stolpersteinen im Altstadtbereich des Stadtteiles Hofheim i.UFr. Das Gremium stimmte einer entsprechenden Verlegung zu. Auch zum dritten Tagesordnungspunkt kam ein Referent. Dipl.Ing. (FH) Uwe Hartfelder vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Bad Windsheim berichtete über die aktuellen Planungen der Umstellung des Betriebes auf eine Faulungsanlage in der Kläranlage des Stadtteiles Hofheim i.UFr. Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf derzeit 5,6 Mio. €. In diesem Betrag ist jedoch auch der Austausch von Anlagenteilen vorgesehen, die keinen direkten Zusammenhang mit der Umstellung auf eine Faulungsanlage haben, jedoch altersbedingt erneuert werden müssen. An Zuschüssen wird damit gerechnet, etwa 2 Mio. € zu bekommen, sodass der Eigenanteil der Stadt Hofheim i.UFr. bei ca. 3,6 Mio. € liegen wird. Das Gremium stimmte dieser Maßnahme einstimmig zu. Im weiteren Verlauf der Sitzung stand der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 an. Der Verwaltungshaushalt schließt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 14.340.000,00 € und der Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.025.400,00 €. Kreditaufnahmen sind für das Haushaltsjahr 2024 nicht vorgesehen. Nach kurzer Darlegung der wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes stimmten alle Stadtratsmitglieder diesem zu. Anschließend ging es um die Gewährung von Zuschüssen für örtliche Vereine für das Jahr 2024 im Rahmen der Jugendförderung. Wie bereits seit einigen Jahren vorgenommen, gibt die Stadt Hofheim i.UFr. auch für dieses Jahr hierfür einen Gesamtbetrag von 20.000,00 € aus. Nachdem die verschiedenen Vereinsanträge gestellt wurden, ergab sich pro Übungsstunde ein Förderbetrag von ca. 2,50 €. Die Auszahlung wurde sodann durch den Stadtrat nach den gestellten Anträgen beschlossen. Der Hofheimer Land e. V. der Gemeinde-Allianz Hofheimer Land hat derzeit noch Außenstände von etwas über 70.000,00 € bei der Stadt Hofheim i.UFr. Diese ergaben sich u. a. aus der Vorfinanzierung von verschiedenen Projekten (z. B. Regionalbudget). Zum Ausgleich dieses Betrages wurde beschlossen, von allen sieben Kommunen der Gemeinde-Allianz einen Betrag in Höhe von 5,00 € pro Einwohner zu übernehmen. Infolgedessen stimmte der Stadtrat einer Zahlung bzw. Verrechnung in Höhe von 25.740,00 € an den Hofheimer Land e. V. zu. Darüber hinaus sprach sich das Gremium auch dafür aus, das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept für die Gemeinde-Allianz Hofheimer Land neu zu erstellen und das Allianzmanagement fortzusetzen. Voraussetzung hierfür war allerdings, dass entsprechende Förderungen durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken erfolgen. Als letzten Tagesordnungspunkt im öffentlichen Sitzungsteil beschloss das Gremium die Ablösung von zwei Darlehen bei der Sparkasse Schweinfurt-Haßberge mit einem Gesamtstand von knapp 200.000,00 €, da die Zinsbindung hier ausgelaufen ist.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil sprach sich der Stadtrat dafür aus, die Geschwindigkeitsüberwachung des innerörtlich fließenden Verkehres im Bereich der Stadt Hofheim i.UFr. zu verlängern. Außerdem wurde der Planungsauftrag für die Sanierung der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung im Bereich der Kapellgasse im Stadtteil Rügheim an das Ingenieurbüro Technisches Büro Werner, 97483 Eltmann, vergeben. Im Bereich des Baugebietes Am Mechenrieder Weg im Stadtteil Rügheim wurde der Auftrag für eine Straßenerweiterung an die Hildburghäuser Baugesellschaft mbh, 98646 Hildburghausen, erteilt.

Bericht aus der Stadtratssitzung vom 04. Juli 2024

Beim ersten Tagesordnungspunkt ging es um die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Haßberge. Bereits in einer Versammlung aller kommunalen Mandatsträger des Landkreises Haßberge am 14. Mai 2024 wurde das Regionalwerk ausführlich vorgestellt. Ziel des Regionalwerkes ist die Erreichung von größtmöglicher Energiesouveränität sowie die wirtschaftliche Teilhabe an der regionalen Wertschöpfung. Als erstes konkretes Projekt soll eine eigene Stromvermarktung für die Landkreisbürger geschaffen werden. Weitere Tätigkeitsfelder sind im Anschluss daran geplant. Für die Stadt Hofheim i.UFr. ist insgesamt eine Summe in Höhe von 67.800,00 € an Einlagen zu leisten. Der Stadtrat stimmte dem Beitritt zu. Danach ging es um das kommunale Förderprogramm der Stadt Hofheim i.UFr. Die durch die Stadt Hofheim i.UFr. gewährten Zuschüsse werden regelmäßig zu 80 % von der Städtebauförderung refinanziert. Der Stadtrat Hofheim i.UFr. beschloss, für die Jahre 2025 bis einschließlich 2027 einen erneuten Antrag bei der Städtebauförderung zur Abfederung der vorgesehenen Ausgaben der Stadt Hofheim i.UFr. in Höhe von insgesamt 100.000,00 € zu stellen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Bebauungsplan für das Sondergebiet (Solar) Mühlberg in der Gemarkung Rügheim. Auf einer Größe von ca. 8 Hektar soll eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zwischen den Ortschaften Rügheim und Junkersdorf errichtet werden. Aufgrund verschiedener Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und auch von Einwendungen aus Bürgern, wurde durch den Stadtrat Hofheim i.UFr. eine Abwägung der unterschiedlichen Interessen vorgenommen. Letztendlich entschied der Stadtrat, für diesen Bereich den Bebauungsplan als Satzung zu erlassen und darüber hinaus den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Somit dürfte aus Baurechtlichen Gesichtspunkten der Errichtung dieser Freiflächen-Photovoltaikanlage nichts mehr entgegenstehen. Um das Thema Freiflächen-Photovoltaikanlage ging es auch im nächsten Tagesordnungspunkt. Durch die GUT Haßberge mbh, 97437 Haßfurt, wurde der Antrag auf Durchführung eines Bauleitplanverfahrens für ein solches Gebiet gestellt. Die Fläche hat eine Größe von ca. 20 Hektar und befindet sich westlich des Stadtteiles Ostheim. Der Stadtrat stimmte diesem Antrag zu, sodass nun das Bauleitplanverfahren beginnen kann.

Außerdem wurde im Rahmen der Sitzung ein Bericht über die Abwicklung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 nach dem 1. Halbjahr vorgestellt. Hiernach nahm die Stadt Hofheim i.UFr. etwa 500.000,00 € mehr ein als geplant. Allerdings wurden auch etwa 220.000,00 € mehr ausgegeben als ursprünglich vorgesehen war. Der letzte Tagesordnungspunkt im öffentlichen Sitzungsteil betraf die Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Aktuell wird der Wald der Stadt Hofheim i.UFr. durch einen Förster des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, 97421 Schweinfurt, bewirtschaftet. Da dieser aus Altersgründen in der nächsten Zeit in Ruhestand gehen wird, wurde im Gremium darüber diskutiert, ob die Beförsterung so weiterlaufen soll oder ob die Bewirtschaftung des Stadtwaldes zukünftig durch die Forstbetriebsgemeinschaft Haßberge w. V., die in Hofheim i.UFr. ansässig ist, vorgenommen werden soll. Auch wenn man bislang mit der Bewirtschaftung des Stadtwaldes durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, 97421 Schweinfurt, zufrieden war, so wurde letztendlich, nach ausgiebiger Diskussion, die Entscheidung getroffen, zukünftig diese Aufgaben durch die Forstbetriebsgemeinschaft Haßberge w. V. vornehmen zu lassen. Darüber hinaus ergibt sich aufgrund des Wechsels eine Kosteneinsparung von ca. 9.000,00 € pro Jahr.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil wurde der Beschaffung von jeweils einem neuen Kommandowagen (Ford Ranger) für die Freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen Eichelsdorf und Ostheim zugestimmt. Der Kauf erfolgte von der Firma Baron Industries, 52382 Niederzier. Außerdem stimmte der Stadtrat der Beschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenanhängers für die Freiwillige Feuerwehr Eichelsdorf von der Firma Feuerwehrtechnik Trachternach, 45665 Recklinghausen, zu.

Gemeinde Riedbach

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2024

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung ging es um die Neugestaltung der Straße Am Bach mit Errichtung eines kleinen Bürgerhauses im Gemeindeteil Kleinmünster. Durch die an der Planung beteiligten Büros Schlicht Lamprecht Kern, 97427 Schweinfurt, und Hossfeld & Fischer, 97688 Bad Kissingen, wurden die beabsichtigten Baumaßnahmen vorgestellt. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Straßengestaltung und das Bürgerhaus auf etwa 2 Mio. €. Hier wurde durch die Städtebauförderung ein Zuschuss in Höhe von ca. 1,5 Mio. € in Aussicht gestellt. Für die Bach-Verrohrung und die Erneuerung der Abwasserkanal-Hausanschlüsse werden darüber hinaus nochmals ca. 300.000,00 € an finanziellen Aufwendungen entstehen. Der Gemeinderat stimmte diesem vorgestellten Projekt so zu und ermächtigte den 1. Bürgermeister entsprechende Zuschussanträge einzureichen. Im Anschluss ging es um den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024. Dieser wurde mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 4.141.338,00 € und mit Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt mit 7.101.673,00 € beschlossen. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 850.000,00 € vorgesehen. Ebenfalls zugestimmt wurde dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer landwirtschaftlichen Betriebshalle. Diese soll ca. 750 m südwestlich des Gemeindeteiles Kreuzthal errichtet werden. Der Hofheimer Land e. V. der Gemeinde-Allianz Hofheimer Land hat derzeit noch Außenstände von etwas über 70.000,00 € bei der Stadt Hofheim i.UFr. Diese ergaben sich u. a. aus der Vorfinanzierung von verschiedenen Projekten (z. B. Regionalbudget). Zum Ausgleich dieses Betrages wurde beschlossen, von allen sieben Kommunen der Gemeinde-Allianz einen Betrag in Höhe von 5,00 € pro Einwohner zu übernehmen. Infolgedessen stimmte die Gemeinde Riedbach einer Zahlung in Höhe von 8.730,00 € an den Hofheimer Land e. V. zu. Darüber hinaus sprach sich der Gemeinderat auch dafür aus, das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept für die Gemeinde-Allianz Hofheimer Land neu zu erstellen und das Allianzmanagement fortzusetzen. Voraussetzung hierfür war allerdings, dass entsprechende Förderungen durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken erfolgen. Einen weiteren Zuschussantrag stellte die Dorfladen Riedbach UG. Diesem stimmte das Gremium zu, sodass der Dorfladen eine Förderung in Höhe von 25.000,00 € erhält, um den laufenden Geschäftsbetrieb für die nächsten Monate aufrechtzuerhalten und verschiedene Investitionen, u. a. für die Installation einer Klimaanlage, die Umstellung des Kassensystems, der Anschaffung eines zusätzlichen Kühlschrankes und der Wartung des Backofens sowie verschiedener Kühlgeräte vornehmen zu können. Darüber hinaus wurde beschlossen, eine Photovoltaikanlage mit Energiespeicher für die Dorfladen Riedbach UG durch die Gemeinde zu errichten. Außerdem war die Kindertageseinrichtung im Gemeindeteil Humprechtshausen ein Thema in der Sitzung. Der Gemeinderat stellte für diese Einrichtung einen Bedarf von bis zu 15 Plätzen für die Betreuung von Kindern aus der ersten und zweiten Klasse an. Somit ist es nun möglich, eine Nachmittagsbetreuung in dieser Einrichtung anzubieten. Zustimmung erfolgte auch zur Errichtung einer Grundwassermessstelle in der Gemarkung Kleinmünster. Diese soll ca. einen Kilometer nordwestlich des Gemeindeteiles Kleinmünster durch das Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen errichtet und betrieben werden. Im letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Sitzungsteiles wurde 1. Bürgermeister Fischer ermächtigt, einen gebrauchten Radlader für den Bauhof bis zu einem Betrag von 25.000,00 € anzuschaffen.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil wurden die in der Mitgliederversammlung der Feuerwehr Humprechtshausen gewählten Kommandanten Marco Erich und sein Stellvertreter Timo Lugert vom Gemeinderat bestätigt. Für den Kindergartenneubau in Humprechtshausen erfolgte die Auftragsvergabe für die Fliesenarbeiten an die Firma Denner, 97711 Weichtungen, und für die Tischlerarbeiten an die Schreinerei Brückner GmbH & Co KG, 97461 Hofheim i.UFr. Der Auftrag für den Ausbau der Ortsstraße Aidhäuser Weg im Gemeindeteil Humprechtshausen wurde an die Firma Hildburghäuser Baugesellschaft mbh, 98646 Hildburghausen, vergeben. Zu guter Letzt erfolgte der Beschluss über die Auftragserteilung zur Erstellung eines Kanalnetzkatasters mit TV-Kanaluntersuchung und Bedarfsanalyse für den Gemeindeteil Mechenried an das Technische Büro Werner GmbH, 97483 Eltmann.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2024

Zu Beginn des öffentlichen Sitzungsteiles ging es um die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens Regionalwerk Haßberge. Bereits in einer Versammlung aller kommunalen Mandatsträger des Landkreises Haßberge am 14. Mai 2024 wurde das Regionalwerk ausführlich vorgestellt. Ziel des Regionalwerkes ist die Erreichung von größtmöglicher Energiesouveränität sowie die wirtschaftliche Teilhabe an der regionalen Wertschöpfung. Als erstes konkretes Projekt soll eine eigene Stromvermarktung für die Landkreisbürger geschaffen werden. Weitere Tätigkeitsfelder sind im Anschluss daran geplant. Für die Gemeinde Riedbach ist insgesamt eine Summe in Höhe von 22.600,00 € an Einlagen zu leisten. Der Gemeinderat stimmte dem Beitritt zu. Im Anschluss ging es um einen Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Mechenried auf Schaffung eines neuen Lagerraumes. Hier beschloss der Gemeinderat die Erweiterung der Lagermöglichkeit durch die Errichtung einer Fertiggarage. Die Kosten liegen bei etwa 9.000,00 €. Ebenfalls einen Antrag stellte die Jagdgenossenschaft Kleinsteinach für Unterhaltungs- und Ausbesserungsmaßnahmen an Wegen, Gräben und Hecken in der Gemarkung Kleinsteinach. Der Gemeinderat beschloss einen Zuschuss in Höhe von 50 % der noch durch Rechnung nachzuweisenden Baukosten, die vermutlich bei etwa 6.500,00 € liegen. Zum wiederholten Male war die Errichtung einer Dach-Photovoltaikanlage für den Dorfladen im Gemeindeteil Kleinsteinach ein Thema im Gemeinderat. Konkret ging es bei der Sitzung darum, dass die Dorfladen Riedbach UG gerne eine Dach-Photovoltaikanlage errichten würde, um den Stromverbrauch, der bei etwa 25.000 kWh im Jahr liegt, durch diese Eigengewinnungsanlage zu reduzieren. Die Kosten für eine solche Photovoltaikanlage liegen bei etwa 40.000,00 €. Hierfür beantragte die Dorfladen Riedbach UG eine entsprechende Kostenübernahme von der Gemeinde. Das Gremium beschloss, diese in Höhe von 40.000,00 € zu gewähren und stimmte der Dachflächennutzung für diese Zwecke bei den gemeindeeigenen Gebäuden zu. Beim letzten Tagesordnungspunkt im öffentlichen Sitzungsteil ging es um die Außensanierungsarbeiten an der katholischen Kirche St. Magdalena im Gemeindeteil Humprechtshausen. Die Kirchenverwaltung teilte hierzu mit, dass für die komplette Sanierung des Kirchenschiffes und des Kirchturmes Kosten in Höhe von ca. 100.000,00 € anfallen. Für die Sanierung des Kirchturmes hat die Gemeinde Riedbach eine Baulastverpflichtung. Hierfür betragen die Kosten etwa 25.000,00 € bis 30.000,00 €. Aufgrund des Antrages der Kirchenverwaltung beschloss der Gemeinderat die finanziellen Aufwendungen im Rahmen der Baulastverpflichtung zu übernehmen und für die restlichen Sanierungsarbeiten (Kirchenschiff) einen Zuschuss in Höhe von 3.800,00 € zu gewähren.

Im nicht öffentlichen Sitzungsteil stimmte der Gemeinderat dem Kauf eines gebrauchten Löschgruppenfahrzeuges LF 8/6 für die Freiwillige Feuerwehr Kleinmünster von der Firma Marcel Lohr Gebraucht- und Oldtimer Feuerwehrfahrzeuge, 89335 Ichenhausen, zu. Außerdem wurde die Auftragsvergabe zur Erstellung einer Prüfstatik durch einen Prüfingenieur für die Erneuerung der Brücke in der Brückenstraße im Gemeindeteil Kleinsteinach an Dirk Flitzer, 36043 Fulda, nachträglich gebilligt. Die Erstellung des Sturzflutenrisikomanagementkonzeptes für die gesamte Gemeinde wurde aufgrund einer Angebotseinholung an die Firma Spekter GmbH, 91074 Herzogenaurach, vergeben. Hinsichtlich des Kindergartenneubaues im Gemeindeteil Humprechtshausen erfolgte die Auftragsvergabe für die Außenanlagen an die Firma J.W. Karl GartenDesign GmbH & Co. KG, 97469 Gochsheim.

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